Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Firma Primus Entertainment GmbH betreibt die Website www.PrimusPortal.de (nachfolgend auch PrimusPortal).
PrimusPortal ist eine Online-Bonusprogramm, die Nutzern im Rahmen eines Bonussparprogramms eine Auszahlung von Cashback-Provisionen ermöglich. Die Teilnahme am BonusProgramm setzt eine gültige (kostenlose) Mitgliedschaft bei PrimusPortal Vorraus.


  1. Geltungsbereich

    1. Die Primus Entertainment GmbH erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
    2. Die AGB werden als Bestandteil sämtlicher Vertragsbeziehungen erhoben, sobald ein Mitgliedschaftsantrag gestellt wird. Ein Mitgliedschaftsantrag erfolgt mit dem Absenden des Registrierungsformulars unter der Eingabe einer gültigen E-Mail-Adresse, einem Passwort und der ausdrücklichen Zustimmung dieser AGB und den Datenschutzbestimmungen. Der Antragsteller erhält ein Widerrufsrecht von 14 Tagen. Der Widerruf ist in Schriftform oder per E-Mail an PrimusPortal zu richten.
    3. Zusätzliche, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; Textform genügt insoweit nicht. Diese Schriftformerfordernis kann ebenfalls nur schriftlich abgeändert werden. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit in jedem Fall der Schriftform.
    4. Vorstehende Ziffern 1 – 3 gelten für etwa von PrimusPortal nachträglich geänderte und veröffentlichte AGB entsprechend.

  2. Mitgliedschaft

    Mitgliedschaftsbestimmungen
    • Die Mitgliedschaft bei PrimusPortal ist unentgeltlich und gilt unbefristet.
    • Es kann grundsätzlich jede natürliche Person einen Mitgliedschaftsantrag stellen, die das 14.Lebensjahr vollendet hat und ihren Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz hat. Pro Person und Internetanschluss ist grundsätzlich nur eine Mitgliedschaft erlaubt. Personen, die ihren Wohnsitz nicht in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben, sowie Personen, welche den selben Internetanschluss wie ein bereits bestehendes Mitglied benutzen, können erst nach vorheriger Kontaktaufnahme mit Primusportal per E-Mail eine Mitgliedschaft beantragen. Die Mitgliedschaft muss in diesem Fall von Primusportal positiv bestätigt werden.
    • Eine Mitgliedschaft kann seitens des Mitglieds ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist durch eine E-Mail von der registrierten E-Mail-Adresse oder schriftlich gekündigt werden.
    • PrimusPortal ist berechtigt, mit einer Frist von 14 Tagen die Mitgliedschaft zu kündigen. Ein Anspruch auf eine Mitgliedschaft besteht in allen Fällen nicht.

    Mitglieder-Account
    • Die Primus Entertainment GmbH stellt dem Mitglied auf www.primusportal.de im Mitgliederbereich ein Angebot aus Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung. Es erfolgt der ausdrückliche Hinweis, dass für dieses Angebot keine Gewährleistung übernommen wird. PrimusPortal hat das Recht, das Angebot jederzeit zu erweitern oder einzuschränken.
    • Ein Mitglieder-Account ist für die ausschließliche Nutzung der registrierten Person bestimmt. Der Zugang zum Mitgliederbereich ist mit der Email-Adresse bzw. einem frei wählbaren Pseudonym (Mitgliedsname) als Login-Kennung sowie einem Passwort geschützt.
    • PrimusPortal behält sich in eigenem Ermessen das Recht vor, dem Mitglied den Zugang zu seinem Account zu entziehen oder Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend einzuschränken. In diesem Fall erfolgt eine Kontaktaufnahme an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.

    Datenschutz
    • Die Mitgliedschaft erfordert das Speichern persönlicher Daten im System von Primusportal. Jedes Mitglied verpflichtet sich, alle Angaben zur Person vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben.
    • Es werden folgende Daten erhoben: Name, Vorname, Adresse und Wohnort, Email-Adresse, Geschlecht. Die Eingabe des Geburtsdatums und der Handynummer erfolgen freiwillig. Im Falle einer beantragten Auszahlung wird zusätzlich die Bankverbindung bzw. die Paypal-Email-Adresse erhoben.
    • Aus Sicherheitsgründen wird im Mitgliederbereich die IP-Adresse mit Zeitstempel und Mitglieder ID bei verschiedenen Aktionen gespeichert. Hierunter fallen Logins in den Mitgliederbereich, und das Beantragen einer Auszahlung.
    • Für das Erfassen der Teilnahmen am Bonussparprogramm (siehe Ziffer 3) wird jeder Klick auf einen Partner mit Zeitstempel und Mitglieder ID gespeichert. Insbesondere erhält PrimusPortal durch dieses Tracking Einsicht in die Bestellhöhe beim jeweiligen Online-Shop. Durch diese Speicherung wird ermöglicht, dem Mitglied die Rückvergütung beim Bonussparprogramm zuordnen zu können.
    • Das Mitglied erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Die Weitergabe der Daten an Dritte seitens Primusportal ist ohne Einverständnis des Mitglieds untersagt.
    • Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen.

  3. Bonussparprogramm

    1. PrimusPortal stellt seinen registrierten Mitgliedern ein Bonussparprogramm mit Mitgliederbereich zur Verfügung.
    2. Das Mitglied erwirbt eine Auszahlung ausschließlich nach den folgenden Bestimmungen.
      • Das Mitglied verwendet den Link im Shopping-Bereich, um auf die Website des Partners (Online-Shop) zu gelangen, z.B. über den Button "zum Shop".
      • Das Mitglied tätigt eine Bestellung bei diesem Partner oder nimmt eine Dienstleistung in Anspruch. Die unter dem Punkt "Einschränkungen" mitgeteilten Punkte treffen auf das Mitglied nicht zu.
      • Die Erfassung dieser Aktion erfolgt im Regelfall über ein Cookie. Das Mitglied verpflichtet sich, das Speichern von Cookies im Browser zuzulassen.
      • Das Mitglied hat die bestellten Waren oder den abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag vollständig angenommen. Die Widerspruchsfrist der getätigten Aktion ist abgelaufen und wurde nicht in Anspruch genommen.
      • Das Partnerunternehmen bestätigt gegenüber PrimusPortal die korrekte und vollständige Abwicklung der Transaktion und erteilt PrimusPortal die Gutschrift der Vermittlungsprovision.
      • Das Mitglied hat im Mitgliederbereich seine Zahlungsdaten (Bankkonto oder Paypal-Konto) hinterlegt
    3. Sind alle Bedingungen aus Ziffer 3.2 erfüllt, erhält das Mitglied eine Provisionsgutschrift ausgezahlt. Die Vergütungshöhe wurde dem Mitglied im Vorraus als ein fixer Euro Betrag oder ein Prozentsatz mitgeteilt. Berechnungsgrundlage bei einer prozentuale Vergütung ist der Warenwert (ohne Versandkosten).
    4. Das Mitglied erhält die Provision, welches unter den Bestimmungen von Ziffer 3.2 und 3.3 erworben wurde, ohne eine Mindest-Schwelle und unter Angabe gültiger Zahlungsempfängerdaten auf das eigene Bank- oder Paypalkonto. PrimusPortal verpflichtet sich, die Zahlung innerhalb von 21 Tagen nach Gutschrift der Cashback-Zahlung auf das Konto des Mitglieds zu tätigen.


  4. Veröffentlichung von Beiträgen

    • Der Anbieter PrimusPortal stellt den Nutzern (Mitgliedern und Besuchern) im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum sowie ein Portal mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten.
    • Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gestattet der Anbieter dem Mitglied Beiträge auf der Webseite primusportal.de zu veröffentlichen. Alle geschriebenen Beiträge eines Mitglieds werden in Verbindung mit dem angemeldeten Pseudonym (Usernamen) angezeigt. Die Beiträge drücken die Ansichten des Autors aus. Die Eigentümer von PrimusPortal übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
    • Der Nutzer erklärt sich einverstanden, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
      • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
      • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
      • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
      • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
      • die Werbung enthalten.
    • Der Anbieter ist bemüht, alle unerwünschten Beiträge von der Plattform fernzuhalten. Deswegen können Beiträge durch den Anbieter oder eines seiner Erfüllungsgehilfen ohne weitere Begründung editiert oder entfernt werden.
    • PrimusPortal hat gegen das Mitglied einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die den Anbieter wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.
    • Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
    • Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

  5. Haftungsbeschränkung

    Die Primus Entertainment GmbH haftet nicht für etwaige Nachteile, die dem Mitglied

    • durch Dritte entstehen, welche sich Zugang zum Mitglieder-Account auf PrimusPortal verschaffen
    • durch Inhalte von Beiträgen auf der Website entstehen
    • durch externe Links zu fremden Inhalten entstehen
    • aufgrund von Veränderungen der Angebote und Nutzungsmöglichkeiten auf PrimusPortal entstehen

    sofern diese nicht auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten von PrimusPortal beruhen. Im Übrigen haftet PrimusPortal nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Schadensersatzansprüche des Mitglieds sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PrimusPortal, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.


  6. Änderung der AGB und anwendbares Recht

    Die Primus Entertainment GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen an den AGB werden den Mitgliedern per E-Mail zugeschickt. Die neuen AGB gelten als akzeptiert, wenn das Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. In der E-Mail wird gesondert auf die Bedeutung der Zwei-Wochen-Frist hingewiesen.
    Die Mitgliedschaft und diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.



München, den 28.November 2016

Primus Entertainment GmbH